Gemeinderats- und Ausschusssitzungen in Wernau können zukünftig zu Protokollzwecken per Tonaufzeichnung mitgeschnitten werden. Dies hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag einstimmig beschlossen und seine Geschäftsordnung entsprechend geändert.

Es gehe vor allem darum, die Protokollführung effizienter zu gestalten, sagt Bürgermeisterin Christiane Krieger. Mit ihrem Beschluss setzen die Wernauer Gemeinderät*innen unmittelbar einen Antrag der Fraktion GRÜNE/Unabhängige zum Haushalt 2024 um.

Den Sitzungsverlauf und Wortbeiträge mitzuschneiden sei technisch bereits möglich, die Tonanlage im Bürgersaal im Quadrium wurde aufgerüstet. Damit könne auf die Anwesenheit des*der Protokollant*in ab sofort verzichtet werden. Für Sitzungen in der Stadthalle oder an externen Tagungsorten sei zusätzlich ein mobiles Aufzeichnungsgerät beschafft worden.

Die Aufnahme soll nur dem*der Protokollführer*in zugänglich sein und nur so lange gespeichert werden, bis die Niederschrift des Protokolls unterschrieben und dem Gemeinderat zur Kenntnis gelangt ist. Danach wird die Aufzeichnung gelöscht. Auf entsprechenden Antrag von Sabine Dack-Ommeln (WBL/JB) wurden die Regelungen zur Aufbewahrungsfrist ergänzend in die Geschäftsordnung aufgenommen.

Bereits seit Beginn des Sitzungsjahrs 2024 orientiert sich die Verwaltung aus Gründen der Zeitersparnis bei der Erstellung der Niederschriften an den gesetzlichen Mindestanforderungen der Gemeindeordnung. Anders als bisher, wird nicht mehr jeder Wortbeitrag automatisch ins Protokoll aufgenommen. Dies erfolgt nur dann, wenn die Gremiumsmitglieder zu Beginn ihrer Wortmeldung ausdrücklich darauf hinweisen.

Text | Foto: Sylvia Schmid