Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Themenschwerpunkte: Familien Senioren Wirtschaft Hilfen
Mediathek:

Mediathek

Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum.

Hauptbereich

Haushaltsplan 2019

Die Verwaltung hat in der Sitzung des Gemeinderats am 3. Dezember 2018 den Entwurf des Haushaltsplan 2019 sowie den Entwurf der Wirtschaftspläne für die städtischen Eigenbetriebe Wernauer Bäder, Stadtwerke und Abwasserbeseitigung eingebracht.

Voraussichtlich in seiner Sitzung am 21. Januar 2019 wird der Gemeinderat über das umfangreiche Zahlenwerk Beschluss fassen.

Haushalt 2019

Rede von Bürgermeister Armin Elbl zur Einbringung des Haushalts 2019 in der Sitzung des Gemeinderats am 3. Dezember 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Konjunktur in Deutschland läuft auch weiterhin ungebremst auf Hochtouren.

Die Steuereinnahmen in Bund und Ländern erreichen immer neue Höchststände, die in dieser Größenordnung noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen sind.

Bund und Land schließen ein ums andere Jahr ohne Neuverschuldung ab.

Wir hier in Wernau können uns wie selbstverständlich eine Infrastruktur leisten, wie wir es noch vor fünf Jahren nicht für denkbar gehalten haben und doch reichen unsere Finanzmittel nicht aus, um alle Wünsche in allen Bereichen sofort erfüllen zu können.

Zumal auch die exorbitant gestiegenen Baupreise im Hoch- und Tiefbau, aber auch in nahezu allen Technikgewerken dazu führen, dass wir nach vielen Jahren verlässlicher Baukonjunktur im Jahr 2018 zahlreiche Ausschreibungen aufgehoben haben und nun sogar schon darüber nachdenken, einzelne Baumaßnahmen komplett aufzugeben.

Es ist schon skurril, wir haben den finanziellen Spielraum, um nicht nur Flickwerk, sondern ordentliche Instandsetzung von Straßen und Gebäuden in Angriff zu nehmen, aber nicht nur ständig steigende technische Anforderungen, sondern auch die Baufirmen selbst treiben die Preise in Höhen, die die Auftragsvergabe verhindern.

Die Firmen im Bausektor hier in der Region sind derzeit so gut ausgelastet, dass sie es schlicht und ergreifend nicht nötig haben, sich mit Gewinnmargen wie vor fünf Jahren zufrieden zu geben.

Und wir als öffentliche Auftraggeber sind dem Spiel der Kräfte ausgeliefert. Denn im Gegensatz zur Privatwirtschaft dürfen wir bei unseren Großbaustellen nicht gezielt auf Firmen in strukturschwächeren Regionen zugehen und auch nicht mit den Bietern verhandeln.

Uns bleibt als einziger Ausweg die Reißleine.

Daher bleibt es sehr spannend, ob das durchaus üppige Investitionsprogramm, das wir uns für 2019 vorgenommen haben, überhaupt eine Chance zur Realisierung bekommt.

Lassen sie uns dies dennoch mit Zuversicht in Angriff nehmen, aber meine Empfehlung lautet klar und deutlich – Nicht zu jedem Preis!

Es scheint so, dass sich die Stadt Wernau nun recht stabil im Mittelfeld der landkreisweiten Finanzkraft etabliert hat. Unsere leicht steigende Umlagequote liegt 2019 bei 44 Prozent und somit innerhalb des üblichen und erträglichen Spektrums der letzten 10 Jahre. Waren es doch anfangs des neuen Jahrtausends jahrelang mehr als 60 %, die wir an übergeordnete Instanzen abführen mussten. Mit einer freien Spitze von ca. 13 Mio. Euro hier bei uns in Wernau lässt sich schon allerhand bewegen, zumal wir im Jahr 2010 noch mit weniger als der Hälfte auskommen mussten.

Dies ist allerdings nicht allein der boomenden Wirtschaft und der Finanzausgleichssystematik geschuldet, sondern auch 2019 noch den weitreichenden Konsolidierungsbeschlüssen des Gemeinderates im Jahr 2016.

Wir müssen jedoch bei aller Zuversicht, stolze Investitionssummen stemmen zu können, immer im Auge behalten, dass wir den Werteverzehr unserer Investitionen während der gesamten Nutzungsdauer im laufenden Betrieb erwirtschaften müssen, was in Wernau einen Betrag von immerhin 2,17 Mio. Euro ausmacht. 2017 waren es noch 1,7 Mio. Euro.

Kurz zusammengefasst kann unser Haushalt

- Mit einem positiven Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt

- Stabilen Steuerhebesätzen

- Einem Gesamtbetrag in der Investitionstätigkeit von 7,4 Mio. Euro

- Und einer Finanzierungserwartung im gesamten Finanzplanungszeitraum ohne Kreditaufnahme

aufwarten.

Diesen Prognosen liegen die Erwartungen des Landes hinsichtlich der Entwicklungen in Wirtschaft und Politik bis zum Jahr 2022 zugrunde.

Es bleibt zu hoffen, dass diese Erwartungen so auch eintreffen, denn diese sind unverzichtbare Grundlage unserer mehrjährigen Großprojekte, in die wir 2019 einsteigen wollen:

Auf der Ausgabenseite sind dies

- Die Generalsanierung der Teckschule Schulstraße

- Der Sportpark im Neckartal

- Weitere Kindergartenbauten

- Der Breitbandausbau

- Die Bereitstellung weiterer Flüchtlingsunterkünfte und

- die weitere Sanierung wichtiger Erschließungsstraßen und Brücken.

Um dies auch auf solider Basis finanzieren zu können, benötigen wir

- satte Grundstückserlöse aus dem Verkauf von Wohnbau

– und Gewerbeflächen - die Bereitstellung von Fördermitteln aus verschiedenen Töpfen des Landes, des Bundes und vielleicht auch des WLSB .

Welche Rahmenbedingungen und Herausforderungen werden somit das Jahr 2019 prägen?

- Zunächst ist festzustellen, dass es sich mit einer Liquidität von 8,5 Mio. Euro zum Jahresbeginn doch recht zuversichtlich in die Zukunft blicken lässt.

- Dass der Gemeinderat somit von seinem Königsrecht, der Beschlussfassung über den Haushalt, Gestaltungsspielräume ausschöpfen und weit über ein reines Pflichtprogramm hinaus Kommunalpolitik machen kann.

- Spannend werden auch die Kommunalwahlen: Wer wird sich darum bewerben, Verantwortung in der eigenen Heimatstadt, im Landkreis Esslingen, im persönlichen Umfeld zu übernehmen?

- Ich hoffe sehr, dass wir auch künftig in so konstruktiver, fairer Weise zusammenarbeiten können.

- Und nicht zuletzt werden wir auch im Sportentwicklungsprozess noch manche Hürde nehmen müssen, um das Ziel des Zusammenschlusses der 4 größten Sportvereine hier in der Stadt zu erreichen und dem daraus entstehenden Großverein TSV Wernau dann eine neue Heimat im Neckartal geben zu können.

Mit der Einführung der Doppik zu Beginn des Jahres 2018 trat eine neue Zeitrechnung in Kraft, auf die wir uns rechtzeitig vorbereitet haben und nun den zweite ausgeglichenen Haushalt vorlegen können.

Das ist allemal ein Grund zur Freude. Sich zurückzulehnen ist dennoch auch dieses Jahr nicht möglich, aber wir haben die Grundzüge unserer Haushaltswirtschaft so geordnet, dass wir nicht bei jeder überraschenden Großreparatur mit Haushaltssperren oder der Verschiebung anderer notwendiger Dinge reagieren müssen und sogar die Kraft haben, auf kurzfristig aufgelegte Förderprogramme zu reagieren und Prioritäten neu festzulegen.

Somit sehe ich den Haushaltsentwurf 2019 als grundsolides Zahlenwerk und hoffe, dass es auch von einer großen Mehrheit hier im Gremium so mitgetragen wird.

Nun darf ich das Wort an unseren Stadtkämmerer, Herrn Bauer, übergeben, dem ich an dieser Stelle für sein außergewöhnliches Engagement bei der Erarbeitung dieses üppigen Zahlenwerkes danke und der uns jetzt die Details des umfangreichen Zahlenwerks darstellen und erläutern wird.

Wernau, 3. Dezember 2018

Armin Elbl

Bürgermeister