Stadt Wernau (Druckversion)
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Die Verwaltung hat in der Sitzung des Gemeinderats am 3. Dezember 2018 den Entwurf des Haushaltsplan 2019 sowie den Entwurf der Wirtschaftspläne für die städtischen Eigenbetriebe Wernauer Bäder, Stadtwerke und Abwasserbeseitigung eingebracht.

Am 21. Januar 2019 hat der Gemeinderat über das umfangreiche Zahlenwerk Beschluss gefasst.

Haushalt 2019

Hier können Sie den Haushaltplan mit den Wirtschaftsplänen der städtischen Eigenbetriebe 2019 herunterladen

Hier können Sie sich das Investitionsprogramm 2019 als Video ansehen

Rede von Bürgermeister Armin Elbl zur Einbringung des Haushalts 2019 in der Sitzung des Gemeinderats am 3. Dezember 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Konjunktur in Deutschland läuft auch weiterhin ungebremst auf Hochtouren.

Die Steuereinnahmen in Bund und Ländern erreichen immer neue Höchststände, die in dieser Größenordnung noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen sind.

Bund und Land schließen ein ums andere Jahr ohne Neuverschuldung ab.

Wir hier in Wernau können uns wie selbstverständlich eine Infrastruktur leisten, wie wir es noch vor fünf Jahren nicht für denkbar gehalten haben und doch reichen unsere Finanzmittel nicht aus, um alle Wünsche in allen Bereichen sofort erfüllen zu können.

Zumal auch die exorbitant gestiegenen Baupreise im Hoch- und Tiefbau, aber auch in nahezu allen Technikgewerken dazu führen, dass wir nach vielen Jahren verlässlicher Baukonjunktur im Jahr 2018 zahlreiche Ausschreibungen aufgehoben haben und nun sogar schon darüber nachdenken, einzelne Baumaßnahmen komplett aufzugeben.

Es ist schon skurril, wir haben den finanziellen Spielraum, um nicht nur Flickwerk, sondern ordentliche Instandsetzung von Straßen und Gebäuden in Angriff zu nehmen, aber nicht nur ständig steigende technische Anforderungen, sondern auch die Baufirmen selbst treiben die Preise in Höhen, die die Auftragsvergabe verhindern.

Die Firmen im Bausektor hier in der Region sind derzeit so gut ausgelastet, dass sie es schlicht und ergreifend nicht nötig haben, sich mit Gewinnmargen wie vor fünf Jahren zufrieden zu geben.

Und wir als öffentliche Auftraggeber sind dem Spiel der Kräfte ausgeliefert. Denn im Gegensatz zur Privatwirtschaft dürfen wir bei unseren Großbaustellen nicht gezielt auf Firmen in strukturschwächeren Regionen zugehen und auch nicht mit den Bietern verhandeln.

Uns bleibt als einziger Ausweg die Reißleine.

Daher bleibt es sehr spannend, ob das durchaus üppige Investitionsprogramm, das wir uns für 2019 vorgenommen haben, überhaupt eine Chance zur Realisierung bekommt.

Lassen sie uns dies dennoch mit Zuversicht in Angriff nehmen, aber meine Empfehlung lautet klar und deutlich – Nicht zu jedem Preis!

Es scheint so, dass sich die Stadt Wernau nun recht stabil im Mittelfeld der landkreisweiten Finanzkraft etabliert hat. Unsere leicht steigende Umlagequote liegt 2019 bei 44 Prozent und somit innerhalb des üblichen und erträglichen Spektrums der letzten 10 Jahre. Waren es doch anfangs des neuen Jahrtausends jahrelang mehr als 60 %, die wir an übergeordnete Instanzen abführen mussten. Mit einer freien Spitze von ca. 13 Mio. Euro hier bei uns in Wernau lässt sich schon allerhand bewegen, zumal wir im Jahr 2010 noch mit weniger als der Hälfte auskommen mussten.

Dies ist allerdings nicht allein der boomenden Wirtschaft und der Finanzausgleichssystematik geschuldet, sondern auch 2019 noch den weitreichenden Konsolidierungsbeschlüssen des Gemeinderates im Jahr 2016.

Wir müssen jedoch bei aller Zuversicht, stolze Investitionssummen stemmen zu können, immer im Auge behalten, dass wir den Werteverzehr unserer Investitionen während der gesamten Nutzungsdauer im laufenden Betrieb erwirtschaften müssen, was in Wernau einen Betrag von immerhin 2,17 Mio. Euro ausmacht. 2017 waren es noch 1,7 Mio. Euro.

Kurz zusammengefasst kann unser Haushalt

- Mit einem positiven Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt

- Stabilen Steuerhebesätzen

- Einem Gesamtbetrag in der Investitionstätigkeit von 7,4 Mio. Euro

- Und einer Finanzierungserwartung im gesamten Finanzplanungszeitraum ohne Kreditaufnahme

aufwarten.

Diesen Prognosen liegen die Erwartungen des Landes hinsichtlich der Entwicklungen in Wirtschaft und Politik bis zum Jahr 2022 zugrunde.

Es bleibt zu hoffen, dass diese Erwartungen so auch eintreffen, denn diese sind unverzichtbare Grundlage unserer mehrjährigen Großprojekte, in die wir 2019 einsteigen wollen:

Auf der Ausgabenseite sind dies

- Die Generalsanierung der Teckschule Schulstraße

- Der Sportpark im Neckartal

- Weitere Kindergartenbauten

- Der Breitbandausbau

- Die Bereitstellung weiterer Flüchtlingsunterkünfte und

- die weitere Sanierung wichtiger Erschließungsstraßen und Brücken.

Um dies auch auf solider Basis finanzieren zu können, benötigen wir

- satte Grundstückserlöse aus dem Verkauf von Wohnbau

– und Gewerbeflächen - die Bereitstellung von Fördermitteln aus verschiedenen Töpfen des Landes, des Bundes und vielleicht auch des WLSB .

Welche Rahmenbedingungen und Herausforderungen werden somit das Jahr 2019 prägen?

- Zunächst ist festzustellen, dass es sich mit einer Liquidität von 8,5 Mio. Euro zum Jahresbeginn doch recht zuversichtlich in die Zukunft blicken lässt.

- Dass der Gemeinderat somit von seinem Königsrecht, der Beschlussfassung über den Haushalt, Gestaltungsspielräume ausschöpfen und weit über ein reines Pflichtprogramm hinaus Kommunalpolitik machen kann.

- Spannend werden auch die Kommunalwahlen: Wer wird sich darum bewerben, Verantwortung in der eigenen Heimatstadt, im Landkreis Esslingen, im persönlichen Umfeld zu übernehmen?

- Ich hoffe sehr, dass wir auch künftig in so konstruktiver, fairer Weise zusammenarbeiten können.

- Und nicht zuletzt werden wir auch im Sportentwicklungsprozess noch manche Hürde nehmen müssen, um das Ziel des Zusammenschlusses der 4 größten Sportvereine hier in der Stadt zu erreichen und dem daraus entstehenden Großverein TSV Wernau dann eine neue Heimat im Neckartal geben zu können.

Mit der Einführung der Doppik zu Beginn des Jahres 2018 trat eine neue Zeitrechnung in Kraft, auf die wir uns rechtzeitig vorbereitet haben und nun den zweite ausgeglichenen Haushalt vorlegen können.

Das ist allemal ein Grund zur Freude. Sich zurückzulehnen ist dennoch auch dieses Jahr nicht möglich, aber wir haben die Grundzüge unserer Haushaltswirtschaft so geordnet, dass wir nicht bei jeder überraschenden Großreparatur mit Haushaltssperren oder der Verschiebung anderer notwendiger Dinge reagieren müssen und sogar die Kraft haben, auf kurzfristig aufgelegte Förderprogramme zu reagieren und Prioritäten neu festzulegen.

Somit sehe ich den Haushaltsentwurf 2019 als grundsolides Zahlenwerk und hoffe, dass es auch von einer großen Mehrheit hier im Gremium so mitgetragen wird.

Nun darf ich das Wort an unseren Stadtkämmerer, Herrn Bauer, übergeben, dem ich an dieser Stelle für sein außergewöhnliches Engagement bei der Erarbeitung dieses üppigen Zahlenwerkes danke und der uns jetzt die Details des umfangreichen Zahlenwerks darstellen und erläutern wird.

Wernau, 3. Dezember 2018

Armin Elbl

Bürgermeister

"Solides Zahlenwerk mit Spielräumen" | Verwaltung legt Haushaltsplan 2019 vor | Pressemitteilung und WAZ-Bericht vom 7. Dezember 2018

Verwaltung legt Haushaltsplan 2019 vor

„Ein solides Zahlenwerk mit Spielräumen“ 

 29-Millionen-Haushalt geht in Beratung | Verabschiedung im Januar

Bürgermeister Armin Elbl und Stadtkämmerer Michael Bauer hatten Grund zur Freude, als sie in der Sitzung am Montag dem Gemeinderat einmal mehr einen ausgeglichen Haushalt vorlegen konnten. Das „grundsolide Zahlenwerk“ ist der zweite doppische Haushalt nach Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens Anfang des Jahres. In einem auf über 28,9 Millionen Euro angewachsenen Etat erwartet die Stadt auch dank der anhaltend guten Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen unterm Strich ein Plus im Gesamtergebnis von rund 400.000 Euro. Bei einem Investitionsvolumen von 7,4 Millionen Euro kommt die Stadt Prognosen zufolge nicht nur 2019, sondern auch auf weitere Sicht ohne Kreditaufnahmen aus. Die Steuersätze bleiben stabil. Mit dem städtischen Haushalt brachte die Verwaltung auch die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wernauer Bäder, Stadtwerke und Abwasserbeseitigung ein. 

Die Konjunktur in Deutschland läuft ungebremst auf Hochtouren. Die Steuereinnahmen in Bund und Ländern erreichen immer neue Höchststände. Auch Stadtkämmerer Michael Bauer spricht von einem „neuen Rekordniveau“: Die wichtigste Einnahmequelle der Stadt bleibt die Einkommenssteuer mit fast 9,3 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer werden 3,9 Millionen Euro erwartet, 5,6 Millionen sind es bei den Schlüsselzuweisungen. Bei der Einkommensteuer rechnet der Stadtkämmerer mit  Mehreinnahmen von einer halben Million Euro im Vergleich zum Vorjahr, bei den Schlüsselzuweisungen liegt das Plus bei 164.000 Euro und an Gewerbesteuer fließen 2019 250.000 Euro mehr als im Vorjahr in die Stadtkasse. Insgesamt steigen damit die Erträge um rund vier Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die braucht man auch, um die steigenden Aufwendungen zu festigen. Schließlich gilt es nicht nur die Verluste aus den Eigenbetrieben zu deckeln: Bei den Wernauer Bäder sind das 897.000 Euro, bei der Parkierung 195.000 Euro. Weil die Steuerkraftsumme 2019 um neun Prozent steigt, hat die Stadt auf der anderen Seite mit wachsenden Ausgaben zu rechnen: in Summe rund 800.000 Euro mehr sind es, die an FAG-Umlage (insgesamt 4 Millionen) und Kreisumlage (insgesamt 5,4 Millionen) abzudrücken sind. Mit Blick auf die wachsenden Zuschüsse für die Kinderbetreuung (insgesamt 3,4 Millionen Euro) und gestiegene Personalkosten (insgesamt 5,1 Millionen Euro) bleibt unterm Strich nur ein „ordentliches Ergebnis“. Für Personal gibt die Stadt knapp 400 000 Euro mehr aus, was neben den Tarifsteigerungen auf neue Stellen im EDV-Bereich und im Naturkindergarten zurückzuführen ist.

Wachsende Finanzkraft

Die Stadt Wernau habe sich mittlerweile recht stabil im Mittelfeld der landkreisweiten Finanzkraft etabliert, sagt Bürgermeister Armin Elbl. Gehörte Wernau früher zu den eher finanzschwächeren Gemeinden, rangiert die Stadt jetzt auf Platz 17 von 44 Kreiskommunen. Die leicht steigende Umlagequote liegt 2019 bei 44 Prozent und somit innerhalb des „üblichen und erträglichen Spektrums“ der letzten zehn Jahre. Waren es doch anfangs des neuen Jahrtausends jahrelang mehr als 60 Prozent, die an übergeordnete Instanzen abgeführt mussten. Mit einer freien Spitze von rund 13 Millionen Euro ließe sich in Wernau „schon allerhand bewegen“, meint das Stadtoberhaupt, zumal man im Jahr 2010 noch mit weniger als der Hälfte auskommen musste. Diese Entwicklung sei allerdings nicht allein der boomenden Wirtschaft und der Finanzausgleichssystematik geschuldet, sondern auch den weitreichenden Konsolidierungsbeschlüssen des Gemeinderates im Jahr 2016 zu verdanken.

Investitionen

Das sind an erster Stelle die Generalsanierung der Teckschule Schulstraße mit insgesamt 5,3 Millionen Euro und der Sportpark im Neckartal, der mit 9,9 Millionen Euro in den Folgejahren zu Buche schlagen wird. Gestartet werden die „Mammutprojekte“ im nächsten Jahr mit jeweils einer Million. Im Investitionspaket 2019 mit einer Gesamtsumme von 7,4 Millionen Euro stecken weitere Projekte: Die Sanierung der Bergstraße kostet mit 700.000 Euro und auch der Bau einer Flüchtlingsunterkunft in der Adlerstraße lässt sich nicht weit verschieben. 650.000 Euro wird der Neubau kosten. In die Verdolung des Bodenbachs fließen 500.000 Euro, 350.000 in die Sanierung der Ulrichstraße und im Rahmen des Landesprogramms zur Sanierung der Kirchheimer Straße Süd investiert die Stadt 340.000 Euro. Der Umbau des Pfauhäusener Schosses für Vereinszwecke kostet 150.000 Euro, 140.000 Euro die Anschaffung eines Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr. Für den Breitbandausbau sind Ausgaben von rund 80.000 Euro angesetzt. An der Außenstelle der Schlossgartenschule im Schlosshof ist eine Deckensanierung fällig und das Turnhallendach muss gemacht werden. Kostenpunkt: 250 000 Euro. Die Schlossgartenschule- Außenstelle Katzenstein erhält für gut 200 000 Euro neue Toiletten.

Daneben rechnet die Stadt mit Investitionszuschüssen in Höhe von 878.000 Euro und Einnahmen aus der Veräußerung von Sachvermögen in Höhe von 200.000 Euro.

 

„Wir hier in Wernau können uns wie selbstverständlich eine Infrastruktur leisten, wie wir es noch vor fünf Jahren nicht für denkbar gehalten haben und doch reichen unsere Finanzmittel nicht aus, um alle Wünsche in allen Bereichen sofort erfüllen zu können“, sagte Bürgermeister Armin Elbl. Dabei führte der Verwaltungschef die aktuell exorbitant gestiegenen Baupreise im Hoch- und Tiefbau ins Feld, die 2018 dazu geführt hätten, dass zahlreiche Ausschreibungen aufgehoben werden mussten. Skurril sei, dass „wir den finanziellen Spielraum haben, um nicht nur Flickwerk, sondern ordentliche Instandsetzungen von Straßen und Gebäuden in Angriff zu nehmen. Dann aber verhindern nicht nur ständig steigende technische Anforderungen, sondern die Baufirmen selbst die Auftragsvergabe, indem sie die Preise in die Höhe treiben“, sagte Elbl. Daher bleibe es sehr spannend, ob das durchaus üppige Investitionsprogramm, das man sich für 2019 vorgenommen habe, überhaupt eine Chance zur Realisierung bekommt.

„Nicht um jeden Preis“

Bei aller Zuversicht gelte es, um stolze Investitionssummen stemmen zu können, immer im Auge zu behalten, dass der Werteverzehr aller Investitionen während der gesamten Nutzungsdauer im laufenden Betrieb erwirtschaftet werden müsse: In Wernau machen die Abschreibungen einen Betrag von immerhin 2,17 Millionen Euro aus. 2017 waren es noch 1,7 Millionen Euro.

Um diese Projekte im Investitionsprogramm auf einer soliden Basis finanzieren zu können, seien satte Grundstückserlöse aus dem Verkauf von Wohnbau- und Gewerbeflächen, aus den „Unteren Neuen Wiesen“ und „Neckartal IV“ zum Beispiel, die Bereitstellung von Fördermitteln aus verschiedenen Töpfen des Landes, des Bundes und vielleicht auch des Württembergischen Landessportbunds (WLSB) nötig. Mit einer Liquidität von 8,5 Million Euro zum Jahresbeginn lasse sich recht zuversichtlich in die Zukunft blicken lässt, befand Elbl. Die lange To-do-Liste lässt die liquiden Mittel der Stadt allerdings um 4,5 Millionen Euro zurückschmelzen, doch mit vier Millionen liegt die Stadt noch weit über dem vorgeschriebenen Minimum.

Im Sportentwicklungsprozess sei noch manche Hürde zu nehmen, um das Ziel des Zusammenschlusses der vier größten Sportvereine in Wernau zu erreichen und dem daraus entstehenden Großverein TSV Wernau dann eine neue Heimat im Neckartal geben zu können, sagte der Bürgermeister.

Eigenbetriebe

Der Bäderbetrieb kalkuliert ein Minus von 1,088 Millionen Euro ein, wie im Jahr 2017 erzielt. Im laufenden Jahr wurde mit 1,044 Millionen Euro Verlust gerechnet, aber der Abschluss liegt noch nicht vor. Das Freibad war in diesem Super-Sommer jedenfalls gut besucht. Im neuen Jahr soll das Freibad einen Kassenautomaten für 45.000 Euro erhalten.

Die Stadtwerke rechnen mit einem Verlust von 105.000 Euro. Die beiden Parkhäuser und andere Stellplätze fahren einen Verlust von 343.000 Euro ein, dabei schlagen auch die neuen Stellplätze hinterm Quadrium mit 150.000 Euro zu Buche. Mit dem Plus bei der Wasserversorgung wird der Verlust teilweise ausgeglichen.

Schulden

Der Schuldenstand der Stadt liegt bei rund 2,2 Millionen Euro. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 178 Euro. Der Landesdurchschnitt liegt bei 379 Euro je Einwohner. Mit den Schulden der drei Wernauer Eigenbetriebe von insgesamt rund 14,9 Millionen Euro liegt die Pro-Kopf-Verschuldung in Wernau bei 1379 Euro und damit über dem Landesschnitt von 1136 Euro.

Über den Haushaltsplan nun Beschluss zu fassen, ist das „Königsrecht“ des Gemeinderats. Weit über ein reines Pflichtprogramm hinaus, habe dieser nun „Gestaltungsspielräume, mit denen sich Kommunalpolitik machen lässt“, sagt Elbl. Die Verabschiedung des Haushalts und der Wirtschaftspläne wird in der Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2019 erwartet.

Die wichtigsten Eckzahlen zum Haushalt hat die Stadt auf einem Faltblatt zusammengefasst, das im Rathaus im Quadrium ausliegt.

Haushaltsreden der Gemeinderatsfraktionen und Gruppierung

Michael Bauer

Amtsleiter Finanzen und Personal
Telefonnummer 07153 9345-200
Faxnummer 07153 9345-9200
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